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vor 26 Minuten schrieb allesauf16:

 

Das ist der ehrenwerte Job einer jeden Regierung !

Es ist nicht damit getan, sich Gedanken über irgendwelche neuen Bußgeld-Kataloge

zu machen oder sonstigen Firlefanz. Oder die übliche Schulterklopferei, wie toll

alles im Land ist. Ist es eben nicht.

Millionen von Niedriglöhnern und Armutsrentner sind noch nicht vom Tisch !

Da hilft aber Korona ganz hervorragend, um diese Probleme mal auszuklammern.

 

Jede Regierung hat doch sicherlich genug Notfallpläne in der Schublade liegen,

erstellt von hochgradig überbezahlten Notfallplan-Beamten.

Korona ist ein solcher Notfall. Also :

Raus mit dem Plan und akiv werden, ganz einfach !

Wenn mal ein Atomkraftwerk in die Luft fliegt, kann die Regierung ja auch nicht sagen :

Ach Herr je, so was aber auch, was machen wir denn da ?

Ist das nicht Ländersache ? Ja genau. Ufff, Glück gehabt.

Die Brüder und Schwestern in Berlin bekommen jeden Monat richtig fette Kohle

irgendwo vom Steuerzahler reingeblasen. Da kann auch erwartet werden, dass die

Herrschaften nicht nur im Sonnenschein rumflanieren, sondern auch mal bei

Regen vor die Hütte gehn.

 

Es wird aber trotzdem noch übel werden :

Nach mehrheitlichen Prognosen  wird die ganze Sache noch einiges länger dauern

als paar Wochen.

Das bedeutet : Millionen Kurzarbeiter, Arbeitslose, Pleitewelle bei Unternehmen usw.

Schönes Beispiel : Lufthansa. Jahrzehntelang gut abkassiert und jetzt wird aber gejammert.

Rettungsschirme hier, Rettungsschirme da. Jeder hält die Hand hoch und ist nach 4 Wochen

schon knapp an der Pleite. Sehr seltsam. Gut, es gibt wirklich Betroffene, aber nicht alle.

Da entsteht schon mal der Eindruck, dass  schnell mitgenommen wird, was so im

Angebot ist.

Aber : Die Milliarden, welche jetzt übers Land verteilt werden, gibts garnicht !

Vor paar Wochen gabs noch nicht mal 20 Euro für nen Eimer Farbe zum renovieren

von nem Kindergarten.

Jetzt sind, wie von Zauberhand, hunderte von Millarden da, einfach so, zack.

Die werden aber auf lange Sicht auch nicht reichen, was dann ?

Neuer Zauberhut mit neuen Millarden ! So was nennt man auch : Inflation !

 

Bin sehr gespannt ....

 

 

 

Sehr gut, willkommen im Team!   -_-

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Ein Virologe bei Mutti: (Satire)

 

Virologe: "Mutti da da! ein Virus!"

Mutti: "wo? wo?"

Virologe: "na da! der Söder!"

Mutti: "ach so, der Söööder, ja klar!"

Virologe: "nee, der hat Corona!"

Mutti: "der hat Mundgeruch, nich Carola!"

Virologe: "der sollte eine Maske tragen"

Mutti: "sag ich ja schon immer, ekelhaft der Sööder!"

Virologe: "ich kann ihm was verabreichen, darf ich ihn impfen?"

Mutti: "ist der Impfstoff denn getestet und sicher?"

Virologe: "Es gibt hierzu noch keine Studien, für seine Gesundheit kann ich nicht garantieren"

Mutti: "Impfen!"

 

Kuckuck!  :lol:

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Geschrieben (bearbeitet)
vor 1 Stunde schrieb Albatros:

 

Wenn Dir BILD peinlich ist, dann verweise einfach auf Achgut.com heute früh 7:41 dort erschienen.

bearbeitet von sachse

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"Trump labert an einem riesigen Besprechungstisch. Hinter ihm das Wappen der Vereinigten Staaten. In der Sprachblase steht: "I know more about viruses than anybody!" Einer seiner Berater am anderen Ende des Tisches wirft ein: "This isn’t Syphilis, Sir!" "

 

Starwind

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vor 5 Stunden schrieb sachse:

 

Übrigens, Mundschutz.

Da ist heute das größte Flugzeug der Welt in Leipzig gelandet und hat rund 10 Millionen Masken aus China gebracht.

Es ist ein ziviler ukrainischer Flieger und der Auftraggeber war die Bundeswehr.

Nun frage ich mich:

Was hat die Verteidigungsministerin auf dem Flughafen und an der Maschine zu suchen?

Die Bundeswehr hat zig Baustellen aber das ministerielle Flintenweib II vertrödelt einen halben Tag damit,

vor der Presse auf dem Rollfeld zu schwadronieren und symbolisch die Masken in Empfang zu nehmen.

Ach, die ist auch aus dem Saarland......……...

Dazu passt recht gut, dass sich alle umeinander gedrängt haben natürlich ohne Masken, denn die kamen ja erst.

 

Hast du Wahnvorstellungen ! Alles in den Dreck ziehen ,wie so ein dummer Kneipengänger. Masken sind wichtig und wir brauchen sie. Gerade eben im Fernsehen alles aufs genauste erklärt. Masken dämmen das Ansteckungsrisiko ein.....unter anderem ! Jetzt kommen zehn Millionen von den Dingern und dein dummer Kommentar passt so rein gar nicht. Einfach mal das Maul halten und die Klugen machen lassen.....Danke !:eii:

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vor 5 Stunden schrieb Café:

https://www.roulette-forum.de/uploads/monthly_2020_04/1750668112_ReproduktionszahlundderIrrsinnvonFrauMerkel.png.1e346459c8524048f19f8fac3227eb0b.png 369 kB · 1 download

 

Sehe ich nicht so, daß die Welle bereits am Abflauen war.

Jens Spahn vom 22. April 2020: " (...), daß wir viel einander erzeichen müssen - in ein paar Monaten."

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7441087#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NDQxMDg3&mod=mediathek

Mag sein, aber es hilft, daran erinnert zu werden.

Kekulé träumte davon.

Die Maske hat wegen BK-Sebastian eine politische Nuance erhalten. In Ischgl sind ja Touristen aus vielen europäischen Ländern. Er ist zur Zeit EU-Ratspräsident. Er projiziert also als Funktionsträger den Faux pas seines Österreichs in die Union. Im Wege der Maskenübergabe - man bedenke, daß jetzt EU-Flaggen und nationale Flaggen nebeneinander stehen und vdL neben Steinmeier und Merkel eine Fernsehansprache hielt. - wird Deutschland dann im nächsten Halbjahr dran sein. Söder ist ja wie verrückt hinter der Maske her. Seine Vorliebe für Verkleidungen ist längst hin bekannt. Und jeder Politiker will natürlich eine Duftmarke hinterlassen. Die Maske als Symbol der europäischen Einigung? Kein guter Anfang.

Warum so blutig? Es reicht doch völlig aus, die Wolle zu scheren.

Das liest sich wie die letzten Umfragen.

Was ist daran denn sowohl Augenmaß als auch Verstand - jedenfalls aus Sicht der Bevölkerung gesehen -, wenn diese etwas mitmachen muß, das für sie völlig sinnfrei und belästigend ist?

https://www.roulette-forum.de/uploads/monthly_2020_04/1750668112_ReproduktionszahlundderIrrsinnvonFrauMerkel.png.1e346459c8524048f19f8fac3227eb0b.png 369 kB · 1 download

Wenn Du meinst, daß Augenmaß das Abschätzen von Möglichkeiten ist, die eigenen Umfrageergebnisse zu verbessern, dann ist das sowohl Augenmaß als auch Verstand.

 

Aber was für ein Sinn sollte es für die Bevölkerung machen, im Nachhinein Maßnahmen mitzumachen, die gar nichts mehr bringen? Die Bettenkapazitätsausweitung war angesichts der Ungewißheit am Anfang noch die beste Maßnahme.

Dafür gibt es ja das Wahlrecht.

 

 

Café:kaffeepc:

 

 

Das hast du richtig erkannt ! Es gibt Wahlrecht ! Es gibt aber auch Selbstdisziplin und Teamgeist ! Gemeinsam an einer Sache arbeiten und mal paar Wochen die Arschbacken zusammen kneifen. Ich war 15 Monate beim Bund da lernst du was Ordnung heißt. Da lernst du bisschen Härte kennen. Das Gejammer hier geht mir sowas von auf die Nüsse. Lutscher hat gesprochen....:hut2:

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Am 27.4.2020 um 16:39 schrieb Das Kuckuck:

 

Ich habe nichts gegen das Tragen von Mundschutz. Nur Sinn muss es machen. Sogar der Drosten hat sich noch im Januar gegen Masken ausgesprochen. Die WHO hält sogar auch weiterhin nichts davon. Die Politiker machen das nur, um sich bei den Schafen zu profilieren. Der Begriff "Schlafschaf" klingt zwar niedlich, aber die Schafe werden die Wortbedeutung noch verstehen, wenn sie nämlich das Schlachtermesser zu Gesicht bekommen.  :bx3:

 

Das mit dem Mundschutz, ist auch so ein Ding, wenn genug da gewesen wären, denke ich wären die schon früher zum Einsatz gekommen. Ich finde auch, das ist doch nicht so schlimm und verhindert auch das einfach so in die Gegend gehustet wird. Auch mit der Hand, Armbeuge (wer macht es?) verhindert man kaum die Ausbreitung der Wolke. Man sollte alle als infizierte ansehen, also auch sich selber und dann macht es sogar grossen Sinn oder?

 

Man fühlt halt nichts und denkt man ist gesund, das macht dieses Virus halt so gefährlich. Bekommen kann man es leicht, ob man dann auch verstirbt ist eine andere Sache, aber besser ist doch es gar nicht zu bekommen oder? Alternativ wäre diese Abstandsregel und wie in Schweden fast alles offen, sogar Reisen geht dort. In Asien sind die Masken schon lange Pflicht. Man kommt nur mit einer Maske rein :-)

 

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vor 19 Stunden schrieb sachse:

 

Mal ganz im Ernst:

Kann mich mal jemand aufklären, warum Bill Gates jetzt dauernd als Drecksack dargestellt wird und was er mit dem Impfen der ganzen Welt zu tun hat?

@sachse: Ich habe mal gelesen, man macht aus 1 $ Investition in die Impfstoffforschung 44 $. Der Markt mit 7,7 Milliarden Kunden auf der Welt ist riesig, wenn jeder Erdbewohner ein Serum/Gegengift mal bei einem Virus mit 100% Mortalität benötigen würde. Aber Bill  hat soviel Geld, dem geht es wohl darum, daß er in Geschichtsbüchern auch als ehrenhafter Retter der Erdbewohner eingeht.

Alles ohne Belege.

:hut:

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vor 16 Stunden schrieb Lutscher:

Mit Augenmaß und Verstand hat die Regierung Merkel alles gut gemanagt. Werde sie auf jeden Fall wählen b.z.w. ihre Partei ! 

Noch son Schlafschaf

 

Vielleich beliest du dich mal ausserhalb der GEZ Medien.

 

Nach der Aussage, kann dich hier absolut kein klar Denkender mehr ernst nehmen.

Du solltest mal kurze Zeit mein Nachbar sein.

Das würde sicher ne Menge Spass geben :) 

Na die Dummen sterben nie aus.

 

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Am 25.4.2020 um 13:56 schrieb Schneckchen:

Ganz ehrlich, die zweite Welle wird kommen

Wann war denn die erste Welle da?

 

Café:kaffeepc:

Krankenhausbettenauslastung 28. April 2020 mit Beatmungsplätzen.png

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vor 5 Stunden schrieb Egon:

Aber Bill  hat soviel Geld, dem geht es wohl darum, daß er in Geschichtsbüchern auch als ehrenhafter Retter der Erdbewohner eingeht.

Alles ohne Belege.

:hut:

 

Dann wären seine Beweggründe durchaus rechtschaffen und die ganze Häme und die Unterstellungen wären unberechtigt.

Es ist vermutlich so, dass "Nicht-Multimilliardäre" kaum nachvollziehen können, wie die Superreichen wirklich ticken.

Da herrscht wohl eher eine frühkindliche Prägung durch Dagobert Duck vor. Der Rest ist der übliche Neid von Kleingeistern.

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Geschrieben (bearbeitet)

Hallo Sachse,

 

Zitat

Kann mich mal jemand aufklären, warum Bill Gates jetzt dauernd als Drecksack dargestellt wird und was er mit dem Impfen der ganzen Welt zu tun hat?

 

Du bist nicht informiert.

 

Der Herr Bill Gates ist nicht nur ein Drecksack (und an viel Kohle und politischer Einflußnahme wie sein Kumpel George Soros interessiert), sondern er ist ein Verbrecher, wie George Soros.

In Amerika haben viele (auch über eine Petition) gefordert, das man Soros vor Gericht stellt.

Ministerpräsident Orban/Ungarn, hat ihn hochkantig aus Ungarn herausgeworfen (obwohl er ein gebürtiger Ungar ist) und ihn für eine Persona non Grata erklärt.

Aus Österreich ist er raus.

Unsere Merkelinsky hat ihn aber mit offenen Armen aufgenommen, WARUM wohl ?

Er hat seine Pfoten ja auch im Putsch gegen Viktor Janukowitsch/Ukraine mit Victoria Nuland (ihre Aussage: wir haben 5 Milliarden Dollar für den Putsch bezahlt) gehabt........

 

Ein Kriegsverbrecher und " Friedensnobelpreisträger " betätigt hier die Aktionen :

Zitat

 

 

Ich hatte Dir ja ein Artikel über die Machenschaften des großen Menschenfreundes Bill Gates ins Forum gestellt.

 

Du hättest den Artikel wirklich bis zum Ende Lesen und über seine widerlichen Verstickungen, Gedanken machen sollen.

 

Im Internet gibt es genügend Informationen darüber.

 

Nochmals zu dem " Drecksack " und Menschenfreund Bill Gates.

Sein Ziel ist eine komplette Durchimpfung der Weltbevölkerung (der fast 8 Milliarden Menschen).

Weil er auch die Pharmalobby/WHO und Politiker mit viel Kohle geschmiert und auf seine Seite gezogen hat, aber mit welchen Folgen ???

In vielen Instutionen ist er drinnen, eingekauft oder Selbst geschaffen. Er ist wie eine Krake, ein Mistelgewächs..................

 

 

Aber es kam nur der Hinweis auf die alt bekannte Formel : alles Verschwörungstheorie

 

(die Versuchskarnickel seiner Impfaktionen in verschiedenen Ländern, könnten Dir ihr Leid erzählen, insofern sie nicht unter der Erde liegen)

 

Gruß Fritzl

 

 

bearbeitet von Fritzl

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vor 9 Minuten schrieb Fritzl:

Hallo Sachse,

 

 

Du bist nicht informiert.

 

Der Herr Bill Gates ist nicht nur ein Drecksack (und an viel Kohle und politischer Einflußnahme wie sein Kumpel George Soros interessiert), sondern er ist ein Verbrecher, wie George Soros.

In Amerika haben viele (auch über eine Petition) gefordert, das man Soros vor Gericht stellt.

Ministerpräsident Orban/Ungarn, hat ihn hochkantig aus Ungarn herausgeworfen (obwohl er ein gebürtiger Ungar ist) und ihn für eine Persona non Grata erklärt.

Aus Österreich ist er raus.

Unsere Merkelinsky hat ihn aber mit offenen Armen aufgenommen, WARUM wohl ?

Er hat seine Pfoten ja auch im Putsch gegen Viktor Janukowitsch/Ukraine mit Victoria Nuland (ihre Aussage: wir haben 5 Milliarden Dollar für den Putsch bezahlt) gehabt........

 

Ein Kriegsverbrecher und " Friedensnobelpreisträger " betätigt hier die Aktionen :

 

 

Ich hatte Dir ja ein Artikel über die Machenschaften des großen Menschenfreundes Bill Gates ins Forum gestellt.

 

Du hättest den Artikel wirklich bis zum Ende Lesen und über seine widerlichen Verstickungen, Gedanken machen sollen.

 

Im Internet gibt es genügend Informationen darüber.

 

Nochmals zu dem " Drecksack " und Menschenfreund Bill Gates.

Sein Ziel ist eine komplette Durchimpfung der Weltbevölkerung (der fast 8 Milliarden Menschen).

Weil er auch die Pharmalobby/WHO und Politiker mit viel Kohle geschmiert und auf seine Seite gezogen hat, aber mit welchen Folgen ???

In vielen Instutionen ist er drinnen, eingekauft oder Selbst geschaffen. Er ist wie eine Krake, ein Mistelgewächs..................

 

 

Aber es kam nur der Hinweis auf die alt bekannte Formel : alles Verschwörungstheorie

 

(die Versuchskarnickel seiner Impfaktionen in verschiedenen Ländern, könnten Dir ihr Leid erzählen, insofern sie nicht unter der Erde liegen)

 

Gruß Fritzl

 

 

Und Xavier Naidoo ist ein Heiliger.

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vor 1 Stunde schrieb Café:

Wann war denn die erste Welle da?

 

Café:kaffeepc:

 

 

Die erste Welle wurde dank unserer "unfähigen" Regierung abgewürgt.

Hätten Dich verstopfte Notaufnahmen denn jemals überzeugen können ?

 

Einer der nach Leipzig "importierten" verstorbenen Italiener war 31 J alt.

(Corona rafft ja nur vorerkrankte 80jährige hin) :selly:

 

jason 

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vor 10 Minuten schrieb jason:

Einer der nach Leipzig "importierten" verstorbenen Italiener war 31 J alt.

(Corona rafft ja nur vorerkrankte 80jährige hin) :selly:

jason 

 

Von einer Obduktion bezüglich Vorerkrankungen habe ich nichts finden können.

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Die staatlich verordnete Beruhigungspille

"wir haben genug Beatmungsbetten" zieht auch nicht mehr so richtig !

Nach neuen Erkenntnissen sterben dabei auch mehr als die Hälfte.

Die Überlebenden haben ein hohes Risiko für Demenz und weitere

Erkrankungen.

Die Masken-Nummer bringt außer einem geschickten Ablenkungsmanöver

auch nicht viel.

Ist aber in jedem Fall interessant, was für ein Zirkus inzwischen mit den

Masken abgezogen wird.

Alles dreht sich nur noch um Masken. Alle anderen Probleme sind

komplett vom Tisch gefegt.

Trotzdem ist irgend ein Ansteckungsfaktor wieder gestiegen !

 

Erinnert mich irgendwie an den alten Film "the day after" aus den 80er Jahren :

Ne Atombombe war explodiert, der Ehemann wollte möglichst schnell

in den Schutzkeller. Seine Ehefrau hatte nichts anderes in dem Moment

zu tun, als die Betten zu machen !

 

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Geschrieben (bearbeitet)

Juristerei

 

Im Zentrum der Einschränkungen der Grundrechte steht § 28 Infektionsschutzgesetz. Auf diesen und andere Paragraphen stützen sich die entsprechenden Länderverordnungen. Die Rechtsmacht ziehen diese Verordnungen aus - hier am Beispiel Niedersachsen - § 32 Satz 1 Infektionsschutzgesetz.

 

Dort steht:

"Die Landesregierungen werden ermächtigt, unter den Voraussetzungen, die für Maßnahmen nach §§ 28 bis 31 maßgebend sind, auch durch Rechtsverordnungen entsprechende Gebote und Verbote zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten zu erlassen. (...)"

 

Die Rechtsmacht der Landesregierungen - und damit der Exekutive - wird damit auf Maßnahmen nach §§ 28 bis 31 beschränkt. Mehr Rechtsmacht haben die einzelnen Landesregierungen NICHT.

 

Somit verhalten sich die Landesregierungen einschließlich die Bundesregierung rechtswidrig, wenn sie Rechtsmacht jenseits des materiellen Rechts in den §§ 28 bis 31 Infektionsschutzgesetz behaupten. Wie bereits Dr. Wolfgang Wodarg feststellte, kann man die Bundesregierung und wahrscheinlich auch die Landesregierungen nicht verklagen, wenn sie lügen. 

 

Was steht nun in den §§ 28 bis 31 Infektionsschutzgesetz?

 

§ 28 betrifft "Schutzmaßnahmen". 

§ 29 betrifft "Beobachtung".

§ 30 betrifft "Quarantäne". 

 

Eine spezielle Referenz auf Corona-Covid-19 gibt es in diesen Paragraphen nicht.

 

Auch nicht in § 5 Infektionsgesetz, der es in sich hat, aber keine Referenz zu Corona Covid-19 macht. § 5 hat folgende Überschrift "Epidemische Lage von nationaler Tragweite". 

 

Die Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus stützt sich auf § 32 Absatz 1 in Verbindung mit den §§ 28, 29 und 30 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes.

 

Inhaltlich gibt diese Verordnung in ihrer Überschrift lediglich her, daß sie einen Schutz vor Neuinfektion mit dem Corona-Virus geben soll. Also nicht vor Neuinfektion mit dem Corona-Covid-19-Virus, sondern lediglich vor dem Corona-Virus. Ein Corona-Virus als solches gibt es nicht. Es gibt eine Familie von Corona-Viren. Diese tragen wir im Rahmen der Herdenimmunität mehr oder weniger alle im Körper, weil wir zuvor schon Infektionen mit Corona-Viren durchgemacht haben. Diese Verordnung richtet sich also gegen die Viren, gegen die wir bereits Antikörper in uns tragen.

 

Da diese Verordnung unbestimmt ist, ist sie schon aus diesem Grund unwirksam. Das muß man natürlich bei Gericht prüfen lassen. Ist aber in Niedersachsen beispielsweise eine Argumentationshilfe gegenüber der Polizei.

 

Unabhängig davon beruft sich die Rechtsmacht aus § 32 Absatz 1 auf das materielle Rechte der §§ 28, 29 und 30. 

 

Dort ist immer wieder von Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen sowie Ausscheidern die Rede.

 

In § 28 Absatz 1 Satz 1 fängt es folgendermaßen an:

"(1) Werden Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider festgestellt oder ergibt sich, dass ein (...)"

 

Es ist also so, daß erst festgestellt werden muß, ob man krank, krankheitsverdächtig, ansteckungsverdächtig oder Ausscheider ist. 

 

In § 1 Infektionsschutzgesetz wird beschrieben, welcher Art die Krankheit sein muß, die in § 28 Absatz 1 Satz 1 Infektionsgesetz festgestellt werden muß:

"(1) Zweck des Gesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. (...)"

 

Übertragbare Krankheiten sind Krankheiten, die durch Krankheitserreger übertragen werden. Die vorliegende Niedersächsische Verordnung bezieht sich auf das Corona-Virus, das es so unspezifisch gar nicht gibt. Für andere Krankheitserreger - wie z.B. das Corona-Covid-19-Virus - ist diese Verordnung gar nicht vorgesehen.

 

Das Corona-Virus ist somit der Krankheitserreger, um den es sich in diesem speziellen Fall materiell in der Verordnung dreht. Dieses Virus wird in der Verordnung durch Überschrift zur übertragbaren Krankheit nach § 1 Infektionsschutzgesetz erklärt, der es gilt, ihrer Weiterverbreitung vorzubeugen, frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. 

 

In § 28 Absatz 1 Satz 1 wird geschildert, wie dies konkret stattzufinden hat - nämlich durch "Feststellung" von Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen oder Ausscheidern.

 

In § 6 Infektionsschutzgesetz sind die meldepflichtigen Krankheiten aufgeführt. Das Corona-Covid-19-Virus gehört nicht zu den meldepflichtigen Krankheiten. 

 

In § 34 Infektionsschutzgesetz sind Krankheiten aufgeführt, die Qualifikationsanforderungen und Mitwirkungspflichten für Betroffene sowie Aufgaben von Gesundheitsämtern zur Folge haben. Das Corona-Covid-19-Virus gehört nicht dazu.

 

Es bleibt festzustellen, daß § 28 Absatz 1 Satz 1 eine verwaltungsrechtliche "Feststellung" im Sinne von § 6 Absatz 1 Nr. 5 in Verbindung mit § 24 Infektionsschutzgesetz verursacht, wenn § 28 Absatz 1 Satz 1 (s.o.) bei Eingriffen in die Grundrechte angewandt wird. 

 

In § 24 Satz 1 Infektionsschutzgesetz heißt es: 

"Die Feststellung oder die Heilbehandlung einer in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 5 oder in § 34 Absatz 1 Satz 1 genannten Krankheit oder einer Infektion mit einem in § 7 genannten Krankheitserreger oder einer sonstigen sexuell übertragbaren Krankheit darf nur durch einen Arzt erfolgen. (...)"

 

Auch wenn das Infektionsschutzgesetz selbst Corona-Covid-19 als meldepflichtige Krankheit aufführt, ist es dennoch durch § 6 Absatz 1 Nr. 5 abgedeckt. Jedenfalls theoretisch, wenn es sich denn tatsächlich um eine "bedrohliche" übertragbare Krankheit handelt. Dies wird zur Zeit fiktiv angenommen.

 

§ 6 Infektionsschutzgesetz führt die "Meldepflichtigen Krankheiten" auf.

§ 6 Absatz 1 Nr. 5 besagt:

"(1) Namentlich ist zu melden: 

(...)

5. das Auftreten einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit, die nicht bereits nach den Nummern 1 bis 4 meldepflichtig ist."

 

Hier schränkt sich Meldepflichtigkeit auf eine "bedrohliche" übertragbare Krankheit ein. 

 

Definitionsgemäß sind "bedrohliche" übertragbare Krankheiten:

"(...) Bedrohliche Infektionen sind schwere Allgemeininfektionen, die die Grenzen des primär befallenen Organs überschritten haben und durch Keim- oder Toxineinschwemmung - oder durch andere chemische Mediatoren - zu Reaktionen des Gesamtorganismus führen, deren klinisches Korrelat sind: Fieber, Tachycardie, Hyperventilation, Somnolenz, Hypotension [2, 9] (...)"

Schäfer, J. H.; Boytscheff, C.; Thimme, W. (1978)

Die Prognose von Patienten mit bedrohlichen Infektionen

in: Schlegel, B. (eds) 84. Kongreß. Verhandlungen der Deutschen Gesellschaft für innere Medizin (Vierundachtzigster Kongreß 1978), vol 84. J.F. Bergmann-Verlag, München

https://link.springer.com/chapter/10.1007/978-3-642-85453-8_212

 

Obwohl Fieber - solange nicht über 40 C° - durchaus positive Aspekte hat, wäre nach dieser Definition Corona-Covid-19 bereits eine "bedrohliche" übertragbare Krankheit.

 

Diese müßte aber eben "festgestellt" werden. Und zwar durch einen Arzt.

 

Daraus ergibt sich die Frage nach der tatsächlichen Rechtsmacht der Polizei oder anderer Ordnungskräfte, Bußgelder verhängen zu können.

 

Die Polizei - oder vielleicht auch andere Ordnungskräfte - die Befugnisse letzterer müßten geprüft werden - darf somit nur, Personen dem Arzt zuführen. Erst wenn dort festgestellt wurde, daß eine "bedrohliche" übertragbare Krankheit vorliegt, dürfen Verstöße gegen die Befolgung des Gesetzes auch mit Bußgeldern belegt werden.

 

Inwiefern die einzelnen Verordnungen diese Vorgehensweise berücksichtigen, weiß ich nicht.

 

Ich habe jedoch meine Zweifel, daß die Verordnungen rechtmäßig sind. 

 

Wenn dort drin kein "Feststellungsprozedere" festgelegt wurde, dürfte die Verordnung ebenfalls hinfällig sein, es sei denn, daß sie eine Klausel hat, in der dann festgelegt ist, daß, wenn eine Bestimmung rechtswidrig, dennoch die restlichen Bestimmungen wirksam sind.

 

Café:kaffeepc:

bearbeitet von Café

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vor 52 Minuten schrieb allesauf16:

Die Überlebenden haben ein hohes Risiko für Demenz und weitere

Erkrankungen.

Hallo allesauf16,

 

ich bitte um Literaturangabe.

 

 

Café:kaffeepc:

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vor 9 Minuten schrieb Café:

ich bitte um Literaturangabe.

Hatte ich gestern im Nachrichtenblock von yahoo gelesen,

den genauen link finde ich leider nicht mehr.

Es handelte sich aber nicht um einen Kommentar von einem Leser (m,w,d),

sondern um die Aussage eines Virologen oder sonstigen

Spezialisten aus dem Gesundheitsbereich.

 

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vor 2 Stunden schrieb sachse:

 

Dann wären seine Beweggründe durchaus rechtschaffen und die ganze Häme und die Unterstellungen wären unberechtigt.

Es ist vermutlich so, dass "Nicht-Multimilliardäre" kaum nachvollziehen können, wie die Superreichen wirklich ticken.

Da herrscht wohl eher eine frühkindliche Prägung durch Dagobert Duck vor. Der Rest ist der übliche Neid von Kleingeistern.

 

Leider kann man die Drecksmaschinerie, die gezielt Lügen in die Welt setzt, um Underdog - Mainstreams zu starten und die ihnen blind aufsitzenden Nachläufer nicht insgesamt als "Kleingeister" verharmlosen.

 

https://www.welt.de/vermischtes/article207542275/Bill-Gates-als-Feindbild-in-der-Coronakrise-Faktencheck-zu-den-Geruechten.html

 

Starwind

 

 

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vor 40 Minuten schrieb allesauf16:

Hatte ich gestern im Nachrichtenblock von yahoo gelesen,

den genauen link finde ich leider nicht mehr.

Es handelte sich aber nicht um einen Kommentar von einem Leser (m,w,d),

sondern um die Aussage eines Virologen oder sonstigen

Spezialisten aus dem Gesundheitsbereich.

 

Hallo allesauf16,

 

ich habe auf yahoo versucht, dies zu ermitteln. Leider ohne Erfolg.

 

Dagegen kann man jetzt schon feststellen, daß die Isolation und Selbststigmatisierung alter Menschen zu einem erhöhten Risiko der Erkrankung an Demenz führt:

" (...) Was im Augenblick in Deutschland passiert, ist eine massenhafte Selbststigmatisierung älterer Menschen. Sie sagen sich: „Ich bin ja doch alt und verletzlich.“ Studien zeigen auch, dass diese negativen Stimuli auch im körperlichen Bereich starke Auswirkungen haben. Sie führen zu einer höheren Ausschüttung des Stresshormons Kortisol, können zu entzündlichen Prozessen führen und dadurch unter anderem kardiovaskuläre Erkrankungen befördern. Auch das Risiko einer Demenz steigt. Hinzu kommt, dass ältere Menschen nun zur „Unmotorik“ gezwungen werden, was schnell zu einem erheblichen Verlust an Muskelkraft führen kann. (...)" (Hans-Werner Wahl)

https://www.fr.de/panorama/corona-diskriminierung-alte-menschen-senioren-forscher-generationenkonflikt-zr-13654603.html

https://www.psychologie.uni-heidelberg.de/ae/apa/personen/wahl.html

 

Da stellt sich wieder die Frage nach der Verhältnismäßigkeit.

 

 

Café:kaffeepc:

 

 

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