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vor 14 Stunden schrieb starwind:

Nach Deinen niedlichen Vorurteilen wird diese Einkommensteuer ja erheblich von Beamten geleistet. Wer hohe (zu hohe) Pensionen bekommt, muss anteilig entsprechend hoch Steuern zahlen, kann dann ja gar nicht anders sein.

Oh die Steuer zählt für die neuen Renten/Pensionen.

Wer vor 5 Jahren in Rente gegangen ist, zahlt keine oder kaum Steuern

und das bleibt auch so.

Erst ab 2040 muss man voll versteuern. Also wer dann in Rente geht,

wird zu 100 % besteurt, aber nur wer halt über dem Freibetrag liegt.

 

Deine Vorurteile und Einsprüche sind auch sehr, sagen wir gewagt :-)

 

Auch zahlen alle, die arbeiten, diese Einkommenssteuer oder?

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vor 49 Minuten schrieb Café:

Naja, der Begriff GAU ist der Atomgeschichte - nicht der Zeitgeschichte - entlehnt.

Café

 

Egal, woher der Begriff GAU stammt, er heißt eigentlich "Größter anzunehmender Unfall".

Es gibt also keinen "größten GAU" oder wie oft in den Medien "SuperGAU".

Größer als größter geht nicht. 

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vor 9 Stunden schrieb Verlierer2:

.............Der Amtsarzt macht was?

Genau, der kann nur auf krank und evtl. auf in Rente gehen, mehr nicht oder? .....................

 

Mann, bist Du beschränkt. :schock: Geh' bloß nicht ohne qualifizierte Hilfskräfte auf's Klo, Du kommst dann folgesicher nass runter.

 

Der kann -im Gegensatz zu Dir- schon viel mehr.

 

Wenn er verdächtig Kranke ganz zeitnah zur Eigenuntersuchung einbestellt, kann er auch zuweilen Faulkranke von echten Kranken unterscheiden.

Zudem kann aus Blutwerten viel mehr entnommen werden, als Du dir auch nur vorstellen kannst. Man muss an solche Informationen nur heran kommen.

Da gibts nicht nur der Blutalkoholspiegel, sondern wesentlich mehr Werte, aus denen z.B. Säufer/innen erkennbar werden, selbst wenn die mal 48 Stunden vor dem Arzttermin ausnahmsweise nix gesoffen haben.

 

Wenn jemand über ein Disziplinarverfahren entlassen wird, so bedeutet das keinesfalls, dass der sofort in Rente gehen kann. Da gibt es eine Menge tauglicher anderer Möglichkeiten, von denen Du offenkundig Null Ahnung hast.

Für eine Rentenbezugsberechtigung müssen schon noch andere Voraussetzungen erfüllt sein, als nur irgendwo rausgeflogen zu sein.

 

Aber plappern, bis der Arzt kommt.

 

Auch von einer Feststellung etwa einer Berufsunfähigkeit habe ich nichts geschrieben, ebenso wenig wie von vorgezogenem Ruhestand.

 

Deine bescheuerten Vorurteile, flankiert von Deinem nicht vorhandenen Wissen, werden Dir aber weiterhin jegliche Möglichkeit verbauen, zu verstehen, was ich geschrieben habe. Ist mir auch völlig gleichgültig.

 

Starwind

bearbeitet von starwind
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vor 13 Stunden schrieb Verlierer2:

 Freie Entscheidung eines Richters,

ist für mich eben keine Demokratie.

Der Richter schafft ja keine neuen Gesetze - mit einer gewissen Ausnahme des Bundesverfassungsgerichts.

 

Wohl aber kontrolliert er die Rechtsanwendung von Gesetzen. Und dabei soll er unabhängig arbeiten können. Und deshalb ist er frei in seiner Beurteilung.

 

Aber mir oder Dir das passt, ist eine ganz andere Sache. So funktioniert das systemisch. Im Idealfall. 

vor 13 Stunden schrieb Verlierer2:

Die Richter haben auch keine Konsequenzen zu fürchten.

Das stimmt nicht. Auch Richter werden in ihrer Rechtsanwendung beurteilt. Dienstrechtlich. Dann kann wiederum Widerspruch gegen das Urteil erteilt werden, was dazu führt, daß seine Arbeit durch höhere Instanzen beurteilt wird. 

Es gibt dann auch einzelne Richter, die sich anders verhalten. Dementsprechend werden sie ausgegrenzt.

Dann wiederum werden Richter durch die Arbeitslast kontrolliert, z.B. durch die Anzahl der Fälle, die sie abarbeiten müssen.

Auch gibt es Richtergremien, die u.U. auch gegen Richter vorgehen, wenn sie sich ständig grobe Schnitzer bei der Rechtsanwendung leisten.

Also: auch ein unabhängiger Richter kann zur Raison gebracht werden - wie überall.

Nur soll er eben im einzelnen Fall unabhängig arbeiten können - wegen dem Neutralitätsversprechen des Staates bei der Kontrolle von sich selbst.

vor 13 Stunden schrieb Verlierer2:

Das, im Verfahren, dann auf neue Verordnungen kommen, finde

ich auch nicht gut.

Du hast mich nicht verstanden. 

 

Die neuen Verordnungen werden indirekt angewandt, weil durch die Aufhebung von alten Rechtsbestimmungen Tatbestände nicht mehr materiell sind.

 

Wenn jetzt starwind meint, daß zum Verwirklichungszeitpunkt der Tatbestand der alten Rechtsverordnung gültig ist, mag das zwar so sein, aber der Richter wird auf die neue Rechtsverordnung schauen. Und wenn die neue Rechtsverordnung den alten Tatbestand nicht mehr hat, stellt sich doch die Frage, warum der alte Tatbestand aufgehoben wurde. Es geht eben auch um Arbeitseffizienz des Richters - wo doch die deutschen Richter an demselben Fall im Vergleich zu anderen Rechtsordnungen im Ausland am längsten zu arbeiten hat. Wer etwas dagegen hat, kann ja dann Einspruch erheben.

vor 14 Stunden schrieb Verlierer2:

Ich habe da Dinger erlebt, das kommste

aus dem Staunen nicht mehr raus.

Das liegt sicherlich auch an den Gesetzen. Und Verordnungen sind nun einmal meistens materielles Exekutivrecht. Das artet noch mehr aus, als bei parlamentarischen Gesetzen, die ohne seit Jahrzehnten in der Kritik der Gesetzgebungslehre stehen.

vor 14 Stunden schrieb Verlierer2:

Auch Aussagen vom Amt, wie nicht zwingend erforderlich, ist doch

absoluter Kram. Das nenne ich Willkür.

Tja, und deshalb gibt es ja auch die Verwaltungsgerichte, wo Du Deine Kraft und Muße lassen kannst.

vor 14 Stunden schrieb Verlierer2:

Auch hilft Dir ein Urteil vom BVG dann auch nicht viel.

Sind bei Schadensersatz nicht die Zivilgerichte zuständig?

vor 14 Stunden schrieb Verlierer2:

Hast Recht aber vermutlich steht Dir keine Schadenersatz zu,

weil erstens kaum beziffer-/belegbar

Das deutsche Schadensersatzrecht ist eine Katastrophe. 

vor 14 Stunden schrieb Verlierer2:

und wenn dann war ja

die Gesezteslage da noch nicht klar.

Wie bereits erwähnt, systemisch ist eine Klärung möglich. Und Du kannst Deinen Enthusiasmus in diese Sache stecken und gemeinnützig aktiv werden.

 

 

 

Café:kaffeepc:

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vor 21 Stunden schrieb sachse:

 

Egal, woher der Begriff GAU stammt, er heißt eigentlich "Größter anzunehmender Unfall".

Es gibt also keinen "größten GAU" oder wie oft in den Medien "SuperGAU".

Größer als größter geht nicht. 

SuperGau könnte es geben. Das wäre dann supergrößter.

 

Es ist ein wenig wie mit dem spanischen "muchisimo". Auch ein merkwürdiger Begriff, der trotzdem angewandt wird. Er soll sinnbildlich rüberbringen, daß der Unfall noch größer als größt sein soll. Quasi unvorstellbar groß.

 

Und die Rechnungslegung dieser Geschichte wird ja erst kommen.

 

Die Amerikaner haben schon eine Rechnung vorgelegt. Und die ist unvorstellbar groß. Also zumindest kann ich mir kaum diese Zahl vorstellen. Jenseits meiner Vorstellungskraft - so groß ist die Zahl. Da sie außerhalb meiner Vorstellungskraft ist, die sich ja immerhin eine größtmögliche Zahl deshalb vorstellen kann, weil jenseits dieser Zahl die Größmöglichkeit aufhört, bedeutet also die größte Größtmöglichkeit eine  Zahl jenseits dieser Grenze.

 

Bei der Rechnungslegung der Amerikaner wird zwar auch eine Zahl genannt, sodaß die Zahlenmenge auch die Zahl beinhaltet, aber die jeweils persönliche Vorstellungskraft solcher Zahlen ist eben doch begrenzter Natur.

 

Also bedeutet die größte Größtmöglichkeit eine Möglichkeit außerhalb der Vorstellungskraft. Damit steht die größte Größtmöglichkeit symbolisch.dafür, daß die Vorstellungskraft darüber begrenzt ist.

 

 

Café:kaffeepc:

bearbeitet von Café
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vor einer Stunde schrieb Café:

....................Der Richter schafft ja keine neuen Gesetze - mit einer gewissen Ausnahme des Bundesverfassungsgerichts.

 

Das ist ja hier Märchenstunde pur. :schock:

 

Dann benenne mal so eine "Ausnahme", mit welcher das BVerfG ein "neues Gesetz" verabschiedet hat. Müsstest Du ja im Bundesgesetzblatt auffinden können (wenn es so ein Gesetz gäbe).

 

Das BVerfG kann angerufen werden, um Gesetze auf ihre Verfassungsgemäßheit = Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. Niemals kann es ein Gesetz selbst verabschieden.

 

Schon mal was von der im Grundgesetz verankerten Gewaltenteilung bei uns gehört ? Nicht mal in der Schule ?

 

Art. 1 Abs. 1 GG – „Bindung der staatlichen Gewalt an die Grundrechte“„Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.“

https://www.uni-trier.de/fileadmin/fb5/prof/OEF004/WS.09.10_Guenzel/Erasmus.Staatsorga/StOrg_Rechtsstaatsprinzip.WS.09.10.pdf

 

Starwind

bearbeitet von starwind
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vor 11 Stunden schrieb starwind:

 

Mann, bist Du beschränkt. :schock: Geh' bloß nicht ohne qualifizierte Hilfskräfte auf's Klo, Du kommst dann folgesicher nass runter.

 

Der kann -im Gegensatz zu Dir- schon viel mehr.

 

Wenn er verdächtig Kranke ganz zeitnah zur Eigenuntersuchung einbestellt, kann er auch zuweilen Faulkranke von echten Kranken unterscheiden.

Zudem kann aus Blutwerten viel mehr entnommen werden, als Du dir auch nur vorstellen kannst. Man muss an solche Informationen nur heran kommen.

Da gibts nicht nur der Blutalkoholspiegel, sondern wesentlich mehr Werte, aus denen z.B. Säufer/innen erkennbar werden, selbst wenn die mal 48 Stunden vor dem Arzttermin ausnahmsweise nix gesoffen haben.

 

Wenn jemand über ein Disziplinarverfahren entlassen wird, so bedeutet das keinesfalls, dass der sofort in Rente gehen kann. Da gibt es eine Menge tauglicher anderer Möglichkeiten, von denen Du offenkundig Null Ahnung hast.

Für eine Rentenbezugsberechtigung müssen schon noch andere Voraussetzungen erfüllt sein, als nur irgendwo rausgeflogen zu sein.

 

Aber plappern, bis der Arzt kommt.

 

Auch von einer Feststellung etwa einer Berufsunfähigkeit habe ich nichts geschrieben, ebenso wenig wie von vorgezogenem Ruhestand.

 

Deine bescheuerten Vorurteile, flankiert von Deinem nicht vorhandenen Wissen, werden Dir aber weiterhin jegliche Möglichkeit verbauen, zu verstehen, was ich geschrieben habe. Ist mir auch völlig gleichgültig.

 

Starwind

Oh Starwind, Du glaubst auch an den Weihnachtsmann oder ?

Wie viele werden denn so entlassen?

2 in ganz D? Wow. So dumm sind die dann auch wieder nicht,

wenn die Dauerkranken zu viel Druck bekommen, gehen die

schon wieder mal arbeiten. Die Chefs wechseln ja auch, dann

fängt es wieder von vorne an.

Normal kannste im Amt ja mit Urlaub, Krank und sonst was

gut durch kommen. Klar wenn Du da bist nicht :-)

 

Blutwerte, kann man da auch den nächsten Coup im Roulette

bestimmen?

Bist Du schon so alt oder wo haben die Dich her? 

Saufen ist auch eine Krankheit, wird kein Kündigungsgrund

sein (im Amt) ausser die trinken auch bei der Arbeit viel und

Du beweist das auch noch.

 

Es sind auch nicht alle so, aber einige und Lehrer gehen sehr

früh in Pension, statistisch belegt.

 

Wenn Du schon Ahnung von Hilfe hast, dann schau doch mal

nach welche Pflegestufe Du hast. Scheinbar ist Alzheimer weiter

als Du hoffst :-)  

 

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vor 5 Stunden schrieb starwind:

Dann benenne mal so eine "Ausnahme", mit welcher das BVerfG ein "neues Gesetz" verabschiedet hat. Müsstest Du ja im Bundesgesetzblatt auffinden können (wenn es so ein Gesetz gäbe).

Er meinte es doch ganz anders. Wenn das BverfG ein Urteil fällt, dann muss ich ein Richter daran halten.

Vorher konnte er es anders sehen, danach dann nicht mehr oder?

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vor 7 Stunden schrieb starwind:

Das BVerfG kann angerufen werden, um Gesetze auf ihre Verfassungsgemäßheit = Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. Niemals kann es ein Gesetz selbst verabschieden.

Durch den Eingriff in die Gesetze ändert das Bundesverfassungsgericht die Gesetze - das ist sozusagen das "Gewisse". Wenn Du aber einen Teil der Gesetze für ungültig erklärst, veränderst Du das Gesamtgefüge innerhalb der Gesetze selber. Das ist eben das Privileg des Bundesverfassungsgerichts. Wenn der Gesetzgeber dann nichts mehr macht, dann hat das Bundesverfassungsgericht ein neues Gesetz geschaffen. Neu deshalb, weil der Gesetzgeber ja einen anderen Gesamtzusammenhang wollte.

 

Warum diese Aufgeregtheit?

vor 7 Stunden schrieb starwind:

 im Grundgesetz verankerten Gewaltenteilung bei uns gehört ?

Das ist ja das, was Papier eben Sorgen macht. Daß die im Grundgesetz verankerte Gewaltenteilung nicht mehr eingehalten wird. Wenn Postdemokratie sich immer mehr durchsetzt, dann ist auch die Gewaltenteilung perdu.

 

Postdemokratie ist ein Phänomen, das sich nicht nur in Deutschland entwickelt. Aber als ehemalige Propagandistin eines autokratischen Systems greift sie sehr wohl auf ihre Jugenderinnerungen zurück.

vor 7 Stunden schrieb starwind:

Die Lehrveranstaltungen einer Universität vermitteln die Theorie. Also ein Soll-Zustand.

 

Mit der Praxis muß jeder Jurist selbst klarkommen.

 

Wenn zunehmend Politiker in das Gremium des Bundesverfassungsgerichts gewählt werden, dann ist das eben auch der postdemokratischen Entwicklung zuzuschreiben.

vor 7 Stunden schrieb starwind:

Müsstest Du ja im Bundesgesetzblatt auffinden können (wenn es so ein Gesetz gäbe).

Ist das Bundesgesetzblatt heilig? Materielles Recht wird nicht nur in Form von Gesetzen geschaffen.

 

 

Café:kaffeepc:

bearbeitet von Café
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RKI

Bundes­land Elektro­nisch über­mittelte Fälle
  An­zahl Dif­fe­renz
zum
Vor­tag
Fälle
in den
letzten
7 Tagen
7-Tage-
Inzi­denz
Todes­fälle
Baden-Württem­berg 60.053 +700 5.138 46,3 1.932
Bayern 79.735 +795 6.220 47,4 2.714
Berlin 21.429 +302 3.226 87,9 241
Branden­burg 5.451 +37 579 23,0 172
Bremen 3.590 +26 513 75,3 63
Hamburg 9.910 +160 792 42,9 280
Hessen 25.776 +336 3.671 58,4 576
Meck­lenburg-
Vor­pommern
1.705 +25 268 16,7 21
Nieder­sachsen 25.852 +271 2.531 31,7 713
Nord­rhein-West­falen 90.544 +863 9.942 55,4 1.946
Rhein­land-Pfalz 13.652 +248 1.449 35,4 263
Saarland 4.415 +59 667 67,6 177
Sachsen 10.275 +340 1.544 37,9 258
Sachsen-Anhalt 3.285 +43 318 14,5 71
Schles­wig-Holstein 5.714 +88 450 15,5 163
Thüringen 4.913 +32 456 21,4 199
Gesamt 366.299 +4.325 37.764 45,4 9.789     7-Tage-Schnitt tägliche Neuinfektionen      5.853
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Am 18.10.2020 um 02:03 schrieb Verlierer2:

So habe ich das auch verstanden.

Starwind scheint nur ein begrenztes Wissen zu haben und dreht

es sich auch immer hin.

Naja, ein Zusammenhang, in dem Juristen stecken, ist, daß Streit zum Alltag von Juristen gehört. 

 

Und da stoßen eben die Ansichten aufeinander.

 

Ohne Streit keine Juristerei.

 

Das ist eben so.

 

Ist nicht schön, aber ist so.

 

Es ist jedoch nicht so, daß die Veränderbarkeit in anderen Rechtsbereichen durchgängig angewandt wird. Aber es kommt vor. Es ist also nicht so, daß man sich durchgängig auf das Recht verlassen kann, unabhängig davon das Recht nicht angewandt wird.

 

 

 

Café:kaffeepc:

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vor 11 Minuten schrieb Samyganzprivat:

 

          Todes­fälle
           
          9.789     

1. Mutmaßliche Ziffer der tatsächlichen Infizierten bei einer Todesrate von 0,1 % (Case Fatality Rate - Swiss Policy Research (diverse Studien: https://swprs.org/studies-on-covid-19-lethality/ ))

99,9 : 0,1 = 999

 

999 * 9789 = 9.779.211 Infizierte

 

 

 

 

2. Mutmaßliche Ziffer der tatsächlichen Infizierten bei einer Todesrate von 0,27 % (Heinsberg, Nord-Rhein-Westfalen, repräsentative Studie Hendrik Streeck, Bonn)

 

99,73 : 0,27 = 369,37037

 

369,37037 * 9789 = 3.615.766,5 Infizierte

 

 

 

Café:kaffeepc:

 

 

P.S.:

Wie sind Sie bei der Studie vorgegangen?

Prof. Hendrik Streeck: „Wir orientierten uns an einem Protokoll der Weltgesundheitsorganisation WHO für solche Zwecke (https://www.who.int/publications-detail/population-based-age-stratified-seroepidemiological-investigation-protocol-for-covid-19-virus-infection). Insgesamt 600 zufällig ausgewählte Haushalte in Gangelt wurden angeschrieben und gebeten, an der Studie teilzunehmen. 405 Haushalte haben sich bereiterklärt, mitzumachen. Insgesamt 919 Teilnehmer gingen in das Endergebnis mit ein.“

https://www.uni-bonn.de/neues/111-2020

 

 

Bei weiteren Überlegungen meinerseits habe ich noch einmal über den Beitrag von Albatros ( https://www.roulette-forum.de/topic/20591-corona-jetzt-wirds-eng-für-zocker/?do=findComment&comment=436539 ) den Schluß gezogen, trotz der Empfehlungen des Bundesministeriums des Inneren, von den Diskussionen um die Sterblichkeitsrate wegzukommen, daß es sinnvoll sein könnte, die Relevanz des Krönungsvirus innerhalb des Virusbioms im einzelnen Menschen für ein Todesrisiko zu ermitteln. 

 

Daraus ergibt sich folgende Formel:

 

9789 Tote * 6 % = 587,34 Tote

 

Damit gibt - wenn man die 6 % der amerikanischen CDC (Äquivalent zum RKI) auf die deutsche Situation übertragen würde - es ein Todesrisiko, das ausschließlich durch COVID-19 verursacht wäre, von bisher 586,62 Toten seit Beginn der Zählung. 

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vor 22 Stunden schrieb sachse:

Egal, woher der Begriff GAU stammt, er heißt eigentlich "Größter anzunehmender Unfall".

Es gibt also keinen "größten GAU" oder wie oft in den Medien "SuperGAU".

Größer als größter geht nicht. 

 

Schön erklärt,  so ist es.

Viele können sich eben nicht mehr an die Steigerungsformen aus der Schulzeit erinnern.

Steigern wir mal "groß". Wäre dann : größer, am größten . Fertig.

"Super am größten" gibts noch nicht.

Es wird aber immer schön den Medien nachgeplappert und übernommen, obwohl es

dummes Zeug ist. Jeder Germanist bekommt davon sofort graue Haare.

Wäre so ähnlich wie :

Stirbt jemand, dann ist er tot.

Stirbt jemand an Corona, dann wäre er also "super-tot".

"Ultra-tot" wäre auch noch gut.

 

Aber die Unterschiede kann bestimmt jemand erklären, da bin ich gespannt ...

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vor 5 Minuten schrieb allesauf16:

 

Schön erklärt,  so ist es.

Viele können sich eben nicht mehr an die Steigerungsformen aus der Schulzeit erinnern.

Steigern wir mal "groß". Wäre dann : größer, am größten . Fertig.

"Super am größten" gibts noch nicht.

Es wird aber immer schön den Medien nachgeplappert und übernommen, obwohl es

dummes Zeug ist. Jeder Germanist bekommt davon sofort graue Haare.

Wäre so ähnlich wie :

Stirbt jemand, dann ist er tot.

Stirbt jemand an Corona, dann wäre er also "super-tot".

"Ultra-tot" wäre auch noch gut.

 

Aber die Unterschiede kann bestimmt jemand erklären, da bin ich gespannt ...

 

Mausetot hast du vergessen :lachen:

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vor 5 Minuten schrieb allesauf16:

Es wird aber immer schön den Medien nachgeplappert und übernommen, obwohl es

dummes Zeug ist. Jeder Germanist bekommt davon sofort graue Haare.

 

Ein ebenso beklopptes Beispiel ist der häufig erwähnte "Quantensprung", der andeuten soll,

dass es sich um einen Riesensprung nach vorn handelt.

Tatsächlich ist ein Quantensprung die so ziemlich geringste denkbare Veränderung.

Eselsbrücke:

Quanten sind sehr, sehr kleine Objekte, die mit "Haltung" nicht auffindbar sind.

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vor 49 Minuten schrieb allesauf16:

Jeder Germanist bekommt davon sofort graue Haare.

https://www.uni-due.de/germanistik/litdid/wolbring.php

Dr. Fabian Wolbrings Lehr- und Forschungsschwerpunkte sind Lyriktheorie, Gegenwartsliteratur und literarische Urteilsbildung. 

https://www.vandenhoeck-ruprecht-verlage.com/themen-entdecken/literatur-sprach-und-kulturwissenschaften/germanistik/germanistische-linguistik/28434/die-poetik-des-deutschsprachigen-rap

 

 

 

Café:kaffeepc:

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vor 14 Minuten schrieb allesauf16:

Der Ursprung kommt wahrscheinlich aus dem Beamtentum, woher sonst !

 

Du meinst "umgebettet" statt "versetzt"?

Tatsächlich kommt der Begriff aus der Quantenphysik.

Damit hat er etwas mit Wissenschaft zu tun.

Der Unterschied zum Beamtentum ist "verändern" statt "verharren".

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vor 43 Minuten schrieb allesauf16:

 

Wenn ich das so lese :

Der Ursprung kommt wahrscheinlich aus dem Beamtentum, woher sonst !

 

Sachse hat die Bedeutung des Wortes "Quantensprung" dem tatsächlichen physikalischen Ursprung nach ausgelegt, damit verbietet sich eine direkte Beziehung zum Beamtentum.

Dein Avatar (Leutnantsschulterklappe, fernmeldergelb) deutet aber auch auf ein ehemaliges Beamtenverhältnis hin.

 

Beamte schulden keine Arbeitsleistung, sie stehen in einem Dienst- und Treueverhältnis zum Dienstherrn.

 

Und um die weiteren Unklarheiten der letzten Seiten aufzuräumen:

 

Beamte zahlen Einkommenssteuer, auch als Pensionäre, wie jeder andere Arbeitnehmer auch.

Beamte zahlen Solidaritätszuschlag, auch als Pensionäre, wie jeder andere Arbeitnehmer auch.

Beihilfefähige Beamte zahlen auch als Pensionäre vom versteuerten Einkommen Beiträge zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung.

bearbeitet von nodronn
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vor 4 Stunden schrieb Café:

.............Ist das Bundesgesetzblatt heilig? Materielles Recht wird nicht nur in Form von Gesetzen geschaffen.

 

Es hat lediglich eine ganz klare (eindeutige) Bedeutung, die nun wirklich nicht nebensächlich ist, mit "heilig" hat das gar nichts zu tun.

 

Kein Bundesgesetz ist gültig, wenn es nicht im Bundesgesetzblatt verkündet worden ist (Art. 82 Abs. 1 Satz 1 GG).

 

Starwind

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