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WOW, nur 184 Neuinfektionen seit gestern, ist wohl dem langen WE geschuldet.

7-Tage-Schnitt jetzt auf 428 Neuinfektionen pro Tag

7-Tage-Grenzwert per 100.000 Einwohnern 3,74

 

Wäre alles gut, wenn´s der Realität entspräche.

Warten wir mal bis Donnerstag, dann niveliert sich das wieder.

*winke*

Samy

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Am 1.6.2020 um 02:17 schrieb raro:

aber was die Gesundheitsämter in den letzten Monaten zu leisten hatten

war sicher nicht vergnügungssteuerpflichtig.

 

Einmal was zu tun in 50 Jahren und danach auch nicht mehr viel. Was wollen die denn, immer nichts zu tun aha. 

 

 

Am 31.5.2020 um 14:10 schrieb jason:

Kann mich noch sehr gut an TV-Bilder mit "Kohls Mädchen" als Umweltministerin in Gummistiefeln am Rand eines Kraters in den die Fässer purzelten erinnern.

 

 Asse II  kann das eigentlich nicht gewesen sein ?

 

 

Hmm kann mich da vertan haben, wann wurde denn die Atomfässer eingelagert?

Auf jeden Fall Umweltministerin und Fässer (Gefahrgut) wurde da rein gepurzelt, geht auch nicht oder? Ich meine es waren gelbe Fässer mit dem Atomzeichen drauf.

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"Kritisch wertet das Gericht auch die Infektionszahlen, die von den Gesundheitsbehörden täglich vermeldet werden und nach denen die Politik ihre Maßnahmen ausrichtet: 'Absolute Zahlen einer Zunahme von Infektionen mit dem Sars-Cov2-Virus belegen nichts außer der Zunahme selbst. Sie sind – so dramatisch und tragisch Krankheitsverläufe im Einzelfall sind und so furchtbar der Tod eines jeden kranken Menschen ist – aussageleer', heißt es im Urteil."

https://www.focus.de/politik/hammer-urteil-im-saarland-richter-zu-corona-lockerungen-haben-den-menschen-ein-stueck-freiheit-zurueckgegeben_id_11944087.html

https://verfassungsgerichtshof-saarland.de/verfghsaar/dboutput.php?id=352&download=1 Seite 15

 

 

Café:kaffeepc:

bearbeitet von Café

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vor 10 Stunden schrieb Café:

"Kritisch wertet das Gericht auch die Infektionszahlen, die von den Gesundheitsbehörden täglich vermeldet werden und nach denen die Politik ihre Maßnahmen ausrichtet: 'Absolute Zahlen einer Zunahme von Infektionen mit dem Sars-Cov2-Virus belegen nichts außer der Zunahme selbst. Sie sind – so dramatisch und tragisch Krankheitsverläufe im Einzelfall sind und so furchtbar der Tod eines jeden kranken Menschen ist – aussageleer', heißt es im Urteil."

 

Ich möchte Schadensersatz für meinen Freiheitsentzug ,wo muss ich mich melden ? Gafe mach mal die Sammelklage gegen die BRD klar....ich bin dabei !

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vor 3 Stunden schrieb Samyganzprivat:

WOW, nur 184 Neuinfektionen seit gestern, ist wohl dem langen WE geschuldet.

7-Tage-Schnitt jetzt auf 428 Neuinfektionen pro Tag

7-Tage-Grenzwert per 100.000 Einwohnern 3,74

 

Wäre alles gut, wenn´s der Realität entspräche.

Warten wir mal bis Donnerstag, dann niveliert sich das wieder.

*winke*

Samy

So richtig ist dir aber noch nicht bewusst, wie sich das mit Viren verhält. Oder?

Meinst du wirklich, die Infizierten vom We sind schon mit drin? Du musst ca.1-2 Wochen zurückrechnen.

Ansteckungszeit, Arztgang und letztendlich Testergebnis. Ab Donnerstag kannst du die ersten Fälle vom WE sehen.

 

 

Sp......!

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vor 4 Stunden schrieb Samyganzprivat:

WOW, nur 184 Neuinfektionen seit gestern, ist wohl dem langen WE geschuldet.

7-Tage-Schnitt jetzt auf 428 Neuinfektionen pro Tag

 

Das sagt doch garnichts aus, weil :

Wieviele Tests wurden denn gemacht ?

Aussagekräftig wäre nur ein festgestelltes Verhältnis  :

 

Anzahl getestete Personen und wie viele davon sind infiziert !

 

Ansonsten ist es Augenwischerei und nur die übliche,  politisch verordnete Medien-Beruhigungspille.

Man könnte ja mal morgen garnicht testen :

Dann wären wir auf 0 Neuinfektionen und alle würden das auch noch glauben.

 

Es gibt nichts einfacheres, als mit einer Statistik die Leute an der Nase rumzuführen...

 

 

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Hydroxychloroquin

 

Hydroxychloroquin hat sich - ähnlich wie die Maske politisiert wurde - zu einem politischen Medikament entwickelt - jedoch mit einem anderen Hintergrund und einer anderen Zielsetzung als die Maske.

 

Das Positive zuerst: https://www.youtube.com/watch?v=neY5UrYKYk0 Ab Minute: 2 Sekunde: 19 über die Behandlung selbst:  Im frühen Stadium der Erkrankung sind Hydroxychloroquin, Zink, Heparin (Blutverdünner), plus ein Antibiotikum zu geben. Der Behandlungserfolg war fast 100 Prozent laut Dr. Dietrich Klinghardt. http://d-nb.info/801214211

 

Dr. Wolfgang Wodarg hat da eine völlig andere Meinung:

Dr. Wolfgang Wodarg warnt vor der Anwendung von Hydroxychloroquin bei Vorliegen von Favismus. (Besondere Gen-Expression: Glukose-6-Dehydrogenase-Mangel) Er warnt aber auch generell vor der Anwendung von Hydroxychloroquin. Es gibt eine nach seinen Angaben eine Studie mit 96.000 Covid-19-Patienten, bei denen Hydroxychloroquin angewandt wurde. Von diesen ist ein großer Teil mit Hydroxychloroquin behandelt worden. Von diesem Teil sind 30 bis 40 % gestorben. (U.a. Herzrhythmusstörungen) Schwarze und Lateinamerikaner starben mit einer um 50 % höheren Wahrscheinlichkeit. ( https://www.dailymotion.com/video/x7u7uxa ) https://www.wodarg.com/covid-19-medical-detectives/ Nach den Darstellung von Dr. Wolfgang Wodarg entstehen klein Thromben, die dann zum Tod führen. 

 

Sowohl Dr. Dietrich Klinghardt, der seine Meinung von den Erfahrungen der Chinesen hat, als auch Prof. Dr. Püschel setzen auf Blutverdünner. Klinghardt setzt auf Heparin. Insofern wird diese tödliche Nebenwirkung von Hydroxychloroquin durch die Blutverdünner ausgeschaltet. Auch zum Thema Blutverdünner: https://www.roulette-forum.de/topic/20591-corona-jetzt-wirds-eng-für-zocker/?do=findComment&comment=430923

 

Aus meiner eigenen Erfahrung weiß ich, daß Ärzte wie Pharmaingenieure arbeiten. Das bedeutet, daß man ein Medikament einsetzt, um eine gewünschte Wirkung zu erzielen. Da dieses Medikament u.U. irgendwelche unerwünschten Nebenwirkungen hat, wird dann ein anderes Medikament verschrieben, um diese dann auszuschalten. Usw. Medikamente können also Positives leisten, aber sind u.U. auch sehr gefährlich: https://www.westendverlag.de/buch/rette-sich-wer-kann-2/

 

Letztlich ist es dann eine Risikoabwägung, welche Medikamente man einsetzt. 

 

Wenn nun eine solche Panik wie bei dem Krönungsvirus veranstaltet wird, könnte man meinen, daß wir auch alle bedroht sind. Wenn man sich dann so bedroht fühlt, dann liegt es halt nahe, zu etwas zu greifen, was man so nicht nehmen würde. Und die vierwegige Strategie von Dr. Dietrich Klinghardt erscheint aus meiner Sicht vielversprechend. 

 

Das Problem wird aber sein, daß man - wie Dr. Wolfgang Wodarg wohl vermutet - eben NUR Hydroxychloroquin verschrieben bekommt und dann dieses sinugulär verschriebene Medikament allerdings beim Krönungsvirus ein hohes Sterblichkeitsrisiko verursacht. 30-40 % bei hellhäutigen und 60-80 % bei Favismus (also dunkelhäutig, bereits anfangend bei Italienern u.ä.).

 

Schön wäre es, wenn sich Dr. Dietrich Klinghardt und Dr. Wolfgang Wodarg mal austauschen könnten.

 

Dr. Dietrich Klinghardt weiter:

Um eine allgemeine Quarantäne - neuer Rechtsbegriff: Absonderung - zu rechtfertigen, mußte bewiesen werden, daß es keine Behandlung gibt. Was dann gemacht wurde, war, einen nichtkontrollierten Versuch an sterbenden Patienten zu machen, die an oder mit oder durch die Krönung im Sterben lagen. Denen wurde dann Hydroxychloroquin gegeben - ohne Zink, ohne Heparin, ohne Citromax, was dazu führte, daß genauso viele Patienten starben wie ohne die Gabe von Hydroxychloroquin. (So Dr. Klinghardt)

 

Es war immer klar, daß die Medikamente gegeben werden müssen, wenn der erste Husten kommt und das Fieber über 38,4 °C steigen würde. (Dr. Klinghardt)

 

Dies war bekannt, seit Ende Dezember 2019. Also in Wuhan.

 

Zur Erinnerung: Taiwan informierte die WHO ebenfalls bereits am 31. Dezember 2019 über die Ansteckbarkeit der Krönung. 

 

Der erste Patient kann bis zum 17. November 2019 zurückverfolgt werden. Die Identifizierung des sogenannten "Patient0" steht noch aus. https://www.scmp.com/news/china/society/article/3074991/coronavirus-chinas-first-confirmed-covid-19-case-traced-back

 

China hatte also über einen Monat Zeit gehabt, um eine Behandlungsform für das Krönungsvirus zu finden.

 

Am 31. März 2020 berichtete die Tagesschau und erhob Zweifel an der Richtigkeit der aus China kommenden Zahlen: https://www.tagesschau.de/ausland/china-corona-wurzel-korri-101.html Gerechtfertigt wurden diese Behauptung der Tagesschau mit Lügen Chinas über die Zahlen der Luftverschmutzung. Mit Belegen wurde diese Behauptung nicht unterstützt. Wenn man sich den "Real-Time-Air-Quality-Index" längere Zeit angeschaut hat - und ich kenne ihn für China schon ein paar Jahre -, dann läßt sich an ihm ablesen, daß die Luftverschmutzung in China katastrophal ist und war: https://aqicn.org/city/wuhan/ Im Teletext wurde neulich über eine Untersuchung von Greenpeace für Wuhan berichtet. Nach dieser Untersuchung soll die derzeitige Luftverschmutzung - also nach dem Lockdown - noch schlimmer sein, als vor dem Lockdown in Wuhan. Der Peking-Husten ist auch in Deutschland unter Peking-Reisenden bekannt. Es gibt also keine Belege dafür, daß China in der Vergangenheit hinsichtlich seiner Luftqualität gelogen hat. Im Gegenteil, China hat angefangen, eine Umweltpolitik zu entwickeln, die zuvor ein Fremdwort dort war.

 

Wegen der allgemeinen Zensur in China - aber auch wohl wegen der merkwürdigen Umstände des Todes des Krönungsvirus-Entdeckerarztes - wurde nun daraus der Schluß gezogen, daß alles gelogen sein muß. Chinesische Ökonomen haben z.B. gelernt, zwischen den Zeilen zu lesen, um wirtschaftswissenschaftliche Aussagen machen zu können. Der "Real-Time-Air-Quality-Index" ist Fachleuten bekannt. Diese hätten von der Tagesschau befragt werden können.

 

Stattdessen wurde die chinesische Tendenz zum Bluffen dazu genutzt, China generelles Lügen zu unterstellen, statt die Informationen, die aus China zugänglich waren, auf Validität zu prüfen und eigene Rückschlüsse daraus zu ziehen.

 

Es ist doch plausibel, daß - wenn die politische Führung in Peking, sich in die Niederungen der Lokalpolitik begibt - sie den Ehrgeiz entwickelt, sich dort auch wieder herauszuwinden. Und das kann sie natürlich nur, wenn ihr Gesicht gewahrt bleibt. Und wie wahrt man sein Gesicht? In dem man die Probleme löst, die dazu führen, daß sich die Pekinger Politführung dort überhaupt einmischt. 

 

Wenn man also die Wirtschaft wieder hochfährt, dann scheint es doch zumindest naheliegend zu sein, daß man einigermaßen die Problemverursacher beseitigt hat. Und da nun dieses Virus der Problemverursacher war, wird man wohl mutmaßlich auch objektiv feststellen können, daß es eine Lösung für das Virus gab.

 

Wenn man also - statt ein Problem zu dämpfen - dieses Problem nutzt, um sich selbst Schwierigkeiten zu machen, dann kann man mit Fug und Recht sich fragen: WARUM?

 

So wurde also aus einer Lösung (s.o.) für das Krönungsvirus ein politisches Problem, weshalb das Medikament "Hydroxychloroquin" politisiert wurde.

 

So berichtet ZDFinfo im Teletext:

 

"P144     144  ZDFinfo  Do 28.05.20   00:14:10

 

Gespendete Medikamente Chloroquin-Tabletten gehen zurück

 

Das Bundesgesundheitsministerium hat gespendete Tabletten des Medikaments Chloroquin an die Pharmabranche zurückgegeben. Wie das Magazin "Business Insider" berichtet, hat das Ministerium mitgeteilt, dass 'aufgrund aktueller Erkenntnisse' ein Teil der zur Verfügung gestellten Arzneimittel an die Hersteller zurückgegeben worden sei.

 

Diese stünden dann wieder zur Behandlung anderer Diagnosen als Covid-19 zur Verfügung. Die Firma Bayer hatte im April mitgeteilt, acht Millionen Tabletten zu spenden."

 

Wie Dr. Klinghardt eingangs darlegte: Die Versuche wurden an sterbenden Patienten und ohne Zinkgabe, Heparin und Antibiotika durchgeführt, um die Wirkungslosigkeit von Hydroxychloroquin nachzuweisen.

 

Und die ARD berichtet im Teletext dann aber:

 

"P109    109 ARD Text Do. 28.05    00:35:50

 

Indien empfiehlt Malariamittel

 

Trotz der Warnung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vor möglichen Gesundheitsrisiken ist das Malariamedikament Hydroxychloroquin in Indien offiziell für den Einsatz gegen das Coronavirus empfohlen worden.

 

Die oberste biomedizinische Forschungseinrichtung des Landes erklärte, indische Studien hätten ergeben, dass das Mittel 'keine größeren Nebenwirkungen' habe.

 

Die WHO hatte ihre klinischen Tests von Hydroxychloroquin wegen Sicherheitsbedenken vorübergehend gestoppt."

 

Hier eine indische Studie:

Chloroquine and hydroxychloroquine in the treatment of COVID-19 with or without diabetes: A systematic search and a narrative review with a special reference to India and other developing countries

https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S1871402120300515

Und eine weitere:

Choubey, Ankur; Pachori, Manushree

Covid-19: A systematic review on Corona virus

in: INTERNATIONAL JOURNAL OF PHARMACOGNOSY 2020; 7(4): 96-00     ISSN:2348-3962

http://ijpjournal.com/bft-article/covid-19-a-systematic-review-on-corona-virus/?view=fulltext

 

Es gibt also Widersprüche hinsichtlich der Anwendbarkeit von Hydroxychloroquin, die politische Folgen im Alltag von vielen Millionen Menschen verursachen.

 

Ein Schlüssel dafür, die Politisierung sowohl des Krönungsvirus selbst als auch etwaiger Medikamente zu verstehen, liegt darin, daß die Nichtlösung des Krönungsvirus-Problems eben politische Folgen hat. Im Gegenteil aus einem zwar gefährlichen Grippevirus wird eine überragende Epidemie im Stil der Spanischen Grippe gemacht, die quasi als Horrorvision dient, um massiv einschränkende Maßnahmen von Freiheitsrechten zu rechtfertigen.

https://ganzemedizin.at/update-hydroxychloroquin-jetzt-endlich-f

 

Auch Dr. Klinghardt kritisiert Trump - für seine Wissenschaftsfeindlichkeit. 

 

Aber reihenweise Staaten zur Geisel des amerikanischen Wahlkampfes zu machen, geht doch ein wenig zu weit, oder?

 

 

 

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Was soll denn der Schei..
Langer Beitrag an @Café weg

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Am 29.5.2020 um 18:28 schrieb Verlierer2:

Damit macht es auch Sinn, wenn RKI sagt, keine Toten aufschneiden. 

Dann ist das Rollenspiel aber nicht in sich schlüssig.

Am 29.5.2020 um 18:28 schrieb Verlierer2:

Die Auswirkungen haben die vermutlich gar nicht so weit gesehen.

Also auch im Psychodrama für die Bevölkerung verhält man sich dilettantisch.

Am 29.5.2020 um 18:28 schrieb Verlierer2:

USA und England haben gar nichts gemacht und das war der große Fehler, 

Wollen wir mal das so sagen: China hat daraus gelesen, daß es sich jetzt Hongkong kapern konnte.

 

Wären die USA und England bereit gewesen, von den Chinesen zu lernen, gäbe es keine Krise. 

 

In den USA benötigt man das Virus für den Wahlkampf.

 

Boris Johnson macht den Eindruck, daß er alles tut, um Trump zu fördern - sprich also wie Trump keine Schwäche zu zeigen - und zum anderen wird er die Einstellung gehabt haben: Eine Grippe kann man durchstehen.

 

Es gibt aber eben auch diese Ignoranz China gegenüber, die wohl noch aus Empire-Zeiten herrührt.

Am 29.5.2020 um 18:28 schrieb Verlierer2:

dann hinterher rennen ist schwer (wie im Casino :-) 

Ja, die waren beschäftigt mit den Zahlen und hatten keine Muße, in Ruhe diese Krönungsgeschichte zu analysieren und zu überlegen, was man machen kann.

Am 29.5.2020 um 18:28 schrieb Verlierer2:

und scheint sich aber auch zu beruhigen, 

Die Durchseuchung wird dann gegenüber Deutschland ein Vorteil sein.

Am 29.5.2020 um 18:28 schrieb Verlierer2:

bei natürlich vielen Toten.

Weil man nicht bereit war, von den Chinesen zu lernen.

Am 29.5.2020 um 18:28 schrieb Verlierer2:

 USA sagt sogar keinen Lockdown mehr bei 2. Welle :-)  

Schon für die erste Welle war kein Lockdown notwendig.

Am 29.5.2020 um 18:28 schrieb Verlierer2:

Denen geht die Kohle aus.

Und hier wird es verpulvert.

 

Aber es gibt eine wirtschaftspolitische Funktion des Lockdowns: Aufgrund der ewigen Geldverteilung durch die EZB gab es in den letzten zwölf Jahren etliche "ZOMBIE"-Unternehmen, die ja wohl jetzt vom Markt verschwinden. So könnte also das Weltwirtschaftsforum auch solche Hintergedanken gehegt haben. Siehe "Davos rettet die Welt" auf 3Sat.

Am 29.5.2020 um 18:47 schrieb Verlierer2:

5 % wenn man nichts macht

Das war ja eine völlig überzogene Zahl. Streeck ist auf 0,37 % gekommen. Wenn es hoch kommt, auf 0,5 %.

Am 29.5.2020 um 18:47 schrieb Verlierer2:

 und stell Dir echt mal vor, die Rate wäre 50 % und hätte gestimmt.

Da wäre ja das Geld auch gut angelegt. Das sind aber "Was wäre wenn"-Spielchen. Und dafür werden dann allein in den USA 30 Millionen Menschen arbeitslos.

Am 29.5.2020 um 18:47 schrieb Verlierer2:

Wie viele hätte denn die Regierung gerettet mit den Maßnahmen, am Anfang?  

Wo doch alles schon gelaufen war. Und dann auch noch Desinformation in Hinblick auf Hydroxychloroquin betrieben wurde.

Am 29.5.2020 um 18:47 schrieb Verlierer2:

habe ich so nicht gesagt,

Es geht nicht um Dich, sondern um das Image des Krönungsvirus. Und es gab dann die Parole, Alte sind gefährdet.

Am 29.5.2020 um 18:47 schrieb Verlierer2:

aber der Schnitt der verstorben ist 81, das ist dann der Favorit um im Casino zu bleiben :-)

Es ist doch o.k., daß man sich bemüht hat. Der Präsident der Kassenärztlichen Bundesvereinigung war ohnehin gegenüber dieser Geschichte skeptisch, da er von einer allgemein guten Ausstattung der Krankenhäuser ausging.

Am 29.5.2020 um 18:47 schrieb Verlierer2:

und das sagt doch schon einiges oder?

Ja, daß es nicht um die Wahrheit ging, sondern eine Kampagne ist und hoffentlich bald war.

Am 29.5.2020 um 18:47 schrieb Verlierer2:

In HH sagt der, die Toten wären seiner Meinung nach, sowieso innerhalb von 6 Monaten verstorben.

Das sind seine Erfahrungswerte.

Am 29.5.2020 um 18:47 schrieb Verlierer2:

Da muss man auch mal sehen, wie viel Aufwand für wenig Ertrag  betrieben wird.

Wie gesagt, das ist o.k.

 

Ich lobe ja auch ausdrücklich die massive Ausweitung der Bettenkapazitäten. Die wären sicherlich sinnvoll gewesen, wenn man keinen Lockdown veranlaßt hätte. Schweden hat es ja auch geschafft.

 

Was mit dem Lockdown verhindert wurde - bisher -, ist tatsächlich der Ausbruch einer 2. Welle. Öffentlich sprach man immer zukünftig von einer zweiten Welle. Und davor sprach man dann von der ersten Welle. Im öffentlichen Diskurs wurde einfach nicht auf die bereits stattgefundene erste Welle VOR dem Lockdown eingegangen, um dann so zu tun, daß man ja mitten in der ersten Welle sei, auch wenn die sich gerade abflachte und die Inkubationszeit eben nur für die abflachende Welle galt.

Am 29.5.2020 um 18:47 schrieb Verlierer2:

 In Italien und Frankreich wurde den Ärzten gesagt, bei kein Platz mehr die Leute rein in die Intensivbetten, die eine höhere Lebenserwartung haben, da haben die auch die Alten aussortiert (müssen) oder?    

Nach Dr. Bodo Schiffmann gibt es eine Verfügung in Frankreich, wonach Krönungspatienten über 80 Jahre eingeschläfert werden.

Am 29.5.2020 um 18:47 schrieb Verlierer2:

Schäuble ist eine der verkrusteten Struktur :-) 

Yup.

Am 29.5.2020 um 18:47 schrieb Verlierer2:

Das war eher für den Fall von Unruhen gedacht.

Das habe ich auch so dargestellt.

Am 29.5.2020 um 18:47 schrieb Verlierer2:

Das ist für mich dann kein Putsch :-) 

Sehe ich anders. 

Am 29.5.2020 um 18:47 schrieb Verlierer2:

Die Krise gibt doch denen da oben die Möglichkeit Geld zu verteilen und ohne viel zu begründen.   

Das ist doch Teil des Putsches. Dadurch wird künstlich eine Situation erzeugt, die es grundgesetzkonform erlaubt, Schulden zu machen.

Am 29.5.2020 um 18:47 schrieb Verlierer2:

Griechenland wird gar nicht so oft genannt, da könnte ja Michel doch mal wach werden.    

Guter Punkt. Bestätigt meine Annahme der psychologischen Symbolpolitik.

Am 29.5.2020 um 18:47 schrieb Verlierer2:

 Hilfspaket 3, weil die Griechen uns bei 1 und 2 einfach beschissen haben :-)  

Naja, das Thema Griechenland ist ein weites Feld. Dirk Müller hat mal dazu etwas geschrieben. Die Griechen, die noch im Land sind, sind die Betrogenen. Die betrügenden Griechen sind im Ausland. Und "unsere" (und französische) Banken darfst Du in dieser Rechnung auch nicht vergessen, da diese den Griechen ja das Geld geliehen haben, obwohl alle wußten, daß sie die Kredite nicht zurückzahlen können. Und dann noch die vielen Rohstoffe, die Griechenland hat, aber eben "offiziell" nicht. Was ist das denn für ein Spiel? Griechenland wurde in der Eurokrise auserkoren, damit der Euro bleibt.

Am 29.5.2020 um 19:08 schrieb Verlierer2:

 Rechtlich aber doch gar nicht so vorgesehen.

Schaue Dir Beate Bahner an. 

Am 29.5.2020 um 19:08 schrieb Verlierer2:

NIx Great, Fracking schon mist und deren Gas ist noch teurer, deshalb wundere ich mich hier ein wenig, das ist ja gut für D günstiges Gas, interessiert die Politiker sonst doch auch nicht so.

Daran kannst Du erkennen, wie persönliche Beziehungen - wie Schröder-Putin - etwas bewirken können. Für Deutschland ist das eine Flexibilisierung. Für die anderen - die jetzt meckern - der Verlust einer Monopolstellung.

 

 

Café:kaffeepc:

 

bearbeitet von Café

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Ich weiß nicht, welche Carolazahlen richtig oder falsch sind.

Im Vergleich stimmt jedenfalls nichts.

Die USA haben rund 106.500 Tote.

China hat mit der vierfachen Bevölkerung nur 4.650 Tote.

Offensichtlich kocht hier jede Politikerkaste ihr eigenes Süppchen.

"Soll sie doch alle der Schlag treffen!"(Ephraim Kishon)

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vor 33 Minuten schrieb sachse:

 

Ich weiß nicht, welche Carolazahlen richtig oder falsch sind.

Im Vergleich stimmt jedenfalls nichts.

Die USA haben rund 106.500 Tote.

China hat mit der vierfachen Bevölkerung nur 4.650 Tote.

Offensichtlich kocht hier jede Politikerkaste ihr eigenes Süppchen.

"Soll sie doch alle der Schlag treffen!"(Ephraim Kishon)

Zahlen aus China ? Plagiate aus China ? Politik aus China ? Was erwartest du ? Da stimmt nichts ,es ist wie früher in der DDR. 

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vor 1 Stunde schrieb Lutscher:

Zahlen aus China ? Plagiate aus China ? Politik aus China ? Was erwartest du ? Da stimmt nichts ,es ist wie früher in der DDR. 

 

Ach, da warst du auch schon?

Die hast du aber nicht ebenso "hochgehen" lassen wie das Casino SB - oder?

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vor 4 Stunden schrieb sachse:

 

Ach, da warst du auch schon?

Die hast du aber nicht ebenso "hochgehen" lassen wie das Casino SB - oder?

 

ich lass nur Leute hochgehen die mir auf den Sack gehen. 

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vor 11 Stunden schrieb Lutscher:

Ich möchte Schadensersatz für meinen Freiheitsentzug ,wo muss ich mich melden ? Gafe mach mal die Sammelklage gegen die BRD klar....ich bin dabei !

Es gibt wegen der Krönungsgeschichte bereits 1000 Klagen bei Gerichten. 

 

Ob sich jemand bereit erklärt, eine Sammelklage zu führen, ist mir unbekannt. 

 

Die Demonstranten sind sicherlich ein Potential, das eine Sammelklage vielleicht organisieren würde.

 

Darüberhinaus gab es ja auch einige Online-Petitionen, die zumindest in der Impfsache von der Politik ernst genommen wurde: 272.000 Unterschriften. Sowohl in Deutschland als auch in Österreich. (Kurz hat versichert, daß keine Impfpflicht kommt.)

 

Was die Krönungsgeschichte angeht: Eine Mehrheit der Juristen wird ja wohl das Prinzip der Verhältnismäßigkeit im Vordergrund sehen. Der saarländische Verfassungsrichter hat ja klar gestellt, nicht der Bürger muß sich rechtfertigen, seine Freiheitsrechte - Abwehrrechte gegen den Staat - zu gebrauchen, sondern der Staat muß sich dafür rechtfertigen, warum er die Freiheitsrechte seiner Bürger einschränken DARF.

 

Und interessant ist, daß die Zahlen, die medial immer wieder und immer noch vermittelt werden, null Aussagekraft haben. Diese Zahlen werden medial aber immer in den Vordergrund gestellt, um diese ganze Aktion zu rechtfertigen.

 

Beim Verhältnismäßigkeitprinzip herrscht das Übermaßverbot bei den angewandten Mitteln. Demnach darf der Staat also nur mäßig in die Grundrechte eingreifen. Und zwar höchstens in jene Grundrechte, die im Infektionsschutzgesetz vorgegeben sind.

 

Aber auch dort gilt der Grundsatz der Rechtmäßigkeit. 

 

In https://www.juwiss.de/33-2020/#:~:text=§ 28 I 1 IfSG,es zur Verhinderung der Verbreitung wird diskutiert, ob der veränderte § 28 Infektionsschutzgesetz https://www.buzer.de/28_IfSG.htm tatsächlich dem Staat die Rechtsmacht gibt, Aufenthaltssperren, -beschränkungen, Kontakt- und Betretungsverbote zu verhängen. "Alle bisher dazu veröffentlichten Beiträge (vgl. hier, hier, hier und hier) sind sich darin einig, dass § 28 I 2 aE IfSG jedenfalls für Aufenthaltssperren (und damit auch für Aufenthaltsbeschränkungen) als Rechtsgrundlage nicht in Frage kommt (anders mag dies für Kontaktverbote aussehen, dazu hier).https://www.juwiss.de/33-2020/#:~:text=§ 28 I 1 IfSG,es zur Verhinderung der Verbreitung  "Seine Heranziehung scheitert daran, dass dieser Teil der Vorschrift nur kurzfristige Maßnahmen für den Zeitraum erlaubt, in dem noch anderweitige Schutzmaßnahmen abgeschlossen werden müssen; dies ergibt sich aus der Voraussetzung 'bis die notwendigen Schutzmaßnahmen durchgeführt worden sind'." (Ebd.) Da bei den Juristen die "herrschende Meinung" eine wichtige Rolle spielt (noch wichtiger ist die "gefestigte" Rechtssprechung ab OLG), ist noch dieser Satz von Interesse: "Die sich herauskristallisierende überwiegende Meinung erachtet auch die Heranziehung der Generalklausel des § 28 I 1 IfSG für unzulässig."

 

Der Gesetzgeber hat daher diese Rechtsnorm zum Nachteil der Freiheitsrechte des Bürgers geändert:

"Werden Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider festgestellt […], so trifft die zuständige Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen, insbesondere die in den §§ 29 bis 31 genannten, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist; sie kann insbesondere Personen verpflichten, den Ort, an dem sie sich befinden, nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen zu verlassen oder von ihr bestimmte Orte oder öffentliche Orte nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen zu betreten."

 

Da Gesetze die verfassungsmäßige Pflicht haben, bestimmt genug zu sein, stellt sich hier die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit der Gesetzesänderung:

"Die Begründung, die der Entwurf für die Änderungen nennt, lautet in voller Länge: 'Der Wortlaut des § 28 Absatz 1 wurde aus Gründen der Normenklarheit angepasst.' (S. 28) Mehr Worte werden nicht verloren. Dies erstaunt doch sehr, bleiben doch auch nach dieser minimalinvasiven Änderung viele Fragen offen: Denn die Norm an sich bleibt in vielerlei Hinsicht unbestimmt bzw. hat einen derart weiten Anwendungsbereich, dass es weiterhin die Behörden sein werden, bei denen die Verantwortung dafür liegt, durch die genaue Ausgestaltung im Einzelfall die Maßnahme nicht unverhältnismäßig werden zu lassen. Bei derart intensiven Grundrechtseingriffen wie Aufenthaltssperren, Aufenthaltsbeschränkungen, Kontaktverboten und umfangreichen Betretungsverboten sollte der Gesetzgeber die Einzelheiten jedoch selbst genauer regeln".

https://www.juwiss.de/33-2020/#:~:text=§ 28 I 1 IfSG,es zur Verhinderung der Verbreitung

 

Für mich steht aber nach wie vor im Vordergrund, daß es erst ein "Feststellungsverfahren" geben muss, das durchaus nach § 24 durch einen einfachen Arzt durchgeführt werden kann, in dem "Personen" als "Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider" festgestellt werden. Ich kann auch nicht erkennen, wie der Begriff "epidemische Lage von nationaler Tragweite" (§ 5) diese Anforderung zum materiellen Wirksamwerden von § 28 ersetzen könnte. Der Begriff "Personen" wird in § 28 verwendet. Zuvor werden in demselben Paragraphen Personen als "Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider" bezeichnet. Somit kann mit "Personen" nur dieser Personenkreis gemeint sein. Das ist schon daher schlüssig, weil ja ein Gesetz grundsätzlich unter dem verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgebot steht. Ein weitergehender Personenkreis als "Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider" kann also nicht gemeint sein. Dann ist es aber eben ein Arzt, der feststellt, ob man als "Person" zu diesem Personekreis zählt.

 

Klartext: Im Ruhrgebiet wurden minimalinvasiv zwei Familien in ihrer Wohnung unter Quarantäne gestellt. Das funktionierte nicht - also wurde das ganze Hochhaus unter Quarantäne und Wachschutz gestellt. Das ist ein Vorgehen entsprechend dem Verhältnismäßigkeitsprinzip.

 

Die Frage ist also, wie groß der Personenkreis ist, der von den beabsichtigten Maßnahmen betroffen werden soll. Auch die Unbestimmtheit der zeitlichen Dauer widerspricht der Bestimmtheitsanforderung an ein Gesetz durch das Grundgesetz. Auch fehlt eine detaillierte Auflistung der beabsichtigten Maßnahmen bei Wirksamwerden des Tatbestands. Dies widerspricht ebenfalls dem Bestimmtsheitsgebot an ein Gesetz.

 

Wenn Du also klagen willst, wirst Du vielleicht bei der Rechtsanwältin Beate Bahner fündig. Sie scheint mir jedenfalls hochmotiviert zu sein. Da sie eine ausgewiesene Kennerin des Medizinrechts ist - sie u.a. zum Thema Korruption im Gesundheitswesen ein Buch geschrieben -, wirst Du dort in guten Händen sein. Sie bevorzugt allerdings die Rechtsvertretung von Ärzten. Da sie in diesem Fall selbst betroffen, könnte ich mir vorstellen, daß sie jede Unterstützung braucht, um ihr Rechtsanliegen vorzubringen.

 

 

 

Café:kaffeepc:

bearbeitet von Café

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vor 23 Minuten schrieb Café:

Wenn Du also klagen willst, wirst Du vielleicht bei der Rechtsanwältin Beate Bahner fündig. Sie scheint mir jedenfalls hochmotiviert zu sein. Da sie eine ausgewiesene Kennerin des Medizinrechts ist - sie u.a. zum Thema Korruption im Gesundheitswesen ein Buch geschrieben -, wirst Du dort in guten Händen sein. Sie bevorzugt allerdings die Rechtsvertretung von Ärzten. Da sie in diesem Fall selbst betroffen, könnte ich mir vorstellen, daß sie jede Unterstützung braucht, um ihr Rechtsanliegen vorzubringen.

 

Wovon soll der  Saarländische Revoluzzer denn die Anwältin bezahlen?

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